Bekanntmachung: 22. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Klima- und Umweltschutz

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde

3. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 13.06.2023 und 26.06.2023

4. Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.9.3 „Ockelstraße“ gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).
-Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 4 Abs. 2 BauGB sowie der erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB
-Satzungsbeschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.9.3 „Ockelstraße“ 3. Änderung

5. Bauleitplanung Freiflächen-Photovoltaik

6. Kinderrechtespielplatz
– Zustimmung zur Planung und der Bauausführung

7. Bau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses für die Wehren Bad Pyrmont und Holzhausen
-Sachstandsbericht

8. Antrag der Gruppe SPD/WIR im Rat der Stadt Bad Pyrmont vom 10.05.2023
Antrag für den Haushalt 2024: „Erhalt und Sanierung des städtischen Baudenkmals Rathausstraße 7 ”

9. Antrag der Wählergemeinschaft INTAKT zur Bombergklinik vom 10.08.2023

10. Altenaupalais, Altenauplatz 2 und 3, Bad Pyrmont
– Vorstellung und Zustimmung zur Planung zur Gestaltung des Eingangsbereiches und des öffentlichen Verkehrsraums vor dem Gebäudekomplex

11. Mitteilungen und Berichte

12. Beantwortung von Anfragen

13. Anregungen

Anschließend nichtöffentliche Sitzung.
Veröffentlicht! Bad Pyrmont, 15. August 2023