Jahresabschluss 2024: Stadt Lügde erzielt erneut ausgeglichenes Ergebnis trotz schwieriger Rahmenbedingungen

Bürgermeister Torben Blome: „Die Kommunen dürfen nicht länger die Finanzierungslücken von Bund und Land ausbaden.“

Lügde. Der Rat der Stadt Lügde hat den Jahresabschluss 2024 beschlossen. Im Rahmen der letzten Rechnungsprüfungsausschusssitzung stellte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft INTECON die wesentlichen Ergebnisse ihrer Prüfung vor und bescheinigte der Stadt erneut eine ordnungsgemäße Haushaltsführung. Der Jahresabschluss erhielt einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk. Der Rat hat sich der Beschlussempfehlung einstimmig angeschlossen und dem Bürgermeister einstimmig die Entlastung erteilt.

Besonders erfreulich ist das finanzielle Ergebnis: Während der Haushaltsplan für das Jahr 2024 noch von einem Defizit in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro ausging, schließt der Jahresabschluss tatsächlich mit einem Jahresüberschuss von rund 29.000 Euro ab. Damit verbessert sich das Ergebnis gegenüber der Planung um rund 1,64 Millionen Euro.

Stadtkämmerer Wigge erläutert stellt hierzu die Rahmenbedingungen des Jahres 2024 vor. Die deutliche Ergebnisverbesserung ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen. So entwickelten sich insbesondere die Steuereinnahmen besser als erwartet. Darüber hinaus erhielt die Stadt höhere Landeszuweisungen. Gleichzeitig lagen verschiedene Aufwendungen – unter anderem im Personalbereich, bei Sach- und Dienstleistungskosten sowie bei Transferaufwendungen – unter den ursprünglichen Planansätzen. Hinzu kam, dass einzelne Investitionen und Maßnahmen später umgesetzt wurden als ursprünglich vorgesehen und sich daher noch nicht vollständig im Jahresabschluss 2024 niederschlagen.

Auch auf der Finanzierungsseite zeigt sich die solide Entwicklung der Stadt. Entgegen der ursprünglichen Planung mussten die vorgesehenen Kreditermächtigungen im Jahr 2024 nicht in Anspruch genommen werden. Stattdessen konnten Überschüsse aus dem laufenden Geschäft genutzt werden, um Investitionen zu finanzieren und die Kreditaufnahme deutlich zu reduzieren.

Bürgermeister Torben Blome sieht den Jahresabschluss als Bestätigung des verantwortungsvollen finanzpolitischen Kurses der vergangenen Jahre:

„Der Jahresabschluss 2024 ist ein starkes Signal. Es ist uns erneut gelungen, trotz der außerordentlich schwierigen Rahmenbedingungen einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Das ist keine Selbstverständlichkeit und zeigt, dass Rat und Verwaltung gemeinsam verantwortungsvoll mit den finanziellen Möglichkeiten der Stadt umgehen. Gleichzeitig ist dieses Ergebnis Ausdruck einer vorausschauenden Haushaltssteuerung und einer konsequenten Prioritätensetzung.“

Gleichzeitig macht Herr Stadtkämmerer Wigge deutlich, dass das gute Jahresergebnis nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass die finanzielle Situation der Kommunen insgesamt weiterhin äußerst angespannt bleibt. Die Herausforderungen durch steigende Sozialausgaben, hohe Umlagen, wachsende Investitionsbedarfe sowie zusätzliche gesetzliche Aufgaben belasten die kommunalen Haushalte zunehmend. Auch die Wirtschaftsprüfung weist in ihrem Bericht darauf hin, dass die Haushaltsplanung weiterhin unter erschwerten gesetzlichen und gesamtgesellschaftlichen Rahmenbedingungen erfolgt und die bestehenden Maßnahmen des Landes allein nicht ausreichen, um eine dauerhaft auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen sicherzustellen.

Vor diesem Hintergrund begrüßt die Stadt Lügde ausdrücklich die jüngsten Ergebnisse der Bund-Länder-Kommission zur Einführung einer stärkeren Veranlassungskonnexität. Dass künftig neue Aufgaben stärker mit einer entsprechenden Finanzierung verknüpft werden sollen, ist aus kommunaler Sicht ein wichtiger Schritt. Ebenso bewertet die Stadt die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen positiv, den kommunalen Verbundsatz als ersten Schritt um einen halben Prozentpunkt anzuheben.

Bürgermeister Torben Blome ordnet diese Entwicklungen ein:

„Diese Beschlüsse sind wichtige Signale und zeigen, dass Bund und Land die Sorgen der Kommunen zunehmend wahrnehmen. Sie können jedoch nur der Anfang sein. Die strukturelle Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden ist damit noch nicht behoben. Wenn die Kommunen auch künftig ihre Aufgaben erfüllen und gleichzeitig in Bildung, Infrastruktur, Klimaschutz und Stadtentwicklung investieren sollen, braucht es weitere substanzielle Verbesserungen der kommunalen Finanzausstattung.“

Mit dem positiven Jahresabschluss 2024 sieht sich die Stadt Lügde in ihrem Kurs einer nachhaltigen und verantwortungsvollen Haushaltsführung bestätigt. Gleichzeitig bleibt es das gemeinsame Ziel von Rat und Verwaltung, die finanziellen Herausforderungen der kommenden Jahre weiterhin mit Augenmaß zu bewältigen und die Zukunftsfähigkeit der Stadt langfristig zu sichern.

Bild: D. Ketz, zur Verfügung gestellt von der Stadt Lügde